Nichtwähler II

„Und schön wählen gehen am Sonntag“. Flötend verabschiedet sich die nette Kollegin aus der Art Direction ins Wochenende. Als ich ihr sage, dass ich nicht wählen gehe, entgleiten ihr kurz die Gesichtszüge. Sich dem deutsch-demokratischen Dogma zu widersetzen, das ist in den meisten post-68er Gutmenschen-Biografien schlicht nicht denkbar. Die Armen haben mein Mitleid.

Dabei brauchen sie es nicht, denn sie sind ja in der Mehrheit. In allen Medien wird mehr oder weniger subtil zum Urnengang aufgerufen. Als ob es eine heilige Staatbürgerpflicht gäbe, sein Kreuz hinter einer der alten oder neuen Parteien zu machen. Oder lieber doch bei den den alten, sonst setzt man sich noch dem Verdacht aus, nur Protestwähler zu sein.

Ob nun Protest- oder Nichtwähler: Man untersteht dem Generalverdacht, antidemokratisch zu sein, unpolitisch und darüber hinaus dumm. Denn man stärkt die Extremparteien, wenn man nicht zur Wahl geht, das ist Konsens im bundesrepublikanischen Mainstream. Darüberhinaus wird uns Nichtwählern unterstellt, wir seien politikverdrossen und würden die Bedeutung der EU für unseren Alltag verkennen.

Das mag im Einzelfall alles stimmen, ist nur leider als Pauschalaussage totaler Quatsch. Aber wenn man sich die Stimmenverteilung der Europawahl unter Einbezug der Nichtwähler anguckt, ist leicht zu verstehen, warum sich gerade die sogenannten Volksparteien so aufplustern.

Besonders verzweifelt wehrt sich gerade die SPD gegen ihren rapiden Bedeutungsverlust. Und findet für ihr miserables Wahlergebnis die geniale Erklärung, die eigenen Wähler hätten nicht „mobilisiert“ werden können. Dann viel Spaß bei der Generalmobilmachung im September. Stell dir vor, es ist Wahl, und kein Sozi geht hin.

Um das zu verhindern, hat jetzt irgendein SPD-Hinterbänkler die geniale Idee, Nichtwählern eine Strafe von 50 Euro aufzubrummen. Genial. Das ist die Lösung aller eurer Probleme, Leute. Dann klappt’s auch wieder mit der Volkspartei. Glaubt ihr im Ernst, wenn ihr mir mit 50 Euro droht, wähle ich die Nahles oder welchen Apparatschik auch immer ihr da sonst so als Nachwuchs anbietet?

Auch hier: Nichtwähler I, Grafik von blogwuerdig.

5 Antworten

  1. Ich sehe ja ein, dass man nicht wählen will, aber warum keinen leeren Zettel abgeben? Das würde sich immerhin bemerkbar machen, im Unterschied zum nichtstun, denn auch bei einer Wahlbeteiligung von 30% oder weniger würden die Parteien sich als legitimiert betrachten. Wenn nun die knapp 60% Nichtwähler einen leeren Zettel abgegeben hätten, wären die Ergebnisse nicht mehr schön zu reden gewesen…

  2. Nichtwählen macht IMHO nur dann wirklich Sinn, wenn die Nichtwähler eine entsprechende Anzahl von Sitzen haben. Fragwürdig, ob diese Sitze in Abstimmungen etc. neutral bleiben müßten oder generell ablehnen bzw zustimmen.
    Zumindest blockiert ein solches Wahlverhalten dann schon jegliche Entscheidungsfällung, selbst einfache Mehrheiten sind kaum noch herzustellen (Bundeswahlen waren bislang noch über 50% Beteiligung, oder?) , geschweige denn 3/4.

  3. Nichtwähler zu bestrafen ist genauso Quatsch wie Quoren bei Referenden, beides eher aus der Mottenkiste von Antidemokraten. Wie wäre es, wenn aber zumindest ein Zufallsautomat, wie beim Lotto, aus dem Heer der Nichtwähler Volksvertreter generieren würde, immerhin wären sie dann auch irgendwie vertreten.😉

  4. Loki, Nichtwählen soll keinen Sinn ergeben. Es ist Notwehr. Die Parteien, die unsere Demokratie dominieren, müssen dafür sorgen, dass es wieder Sinn hat, wählen zu gehen.

  5. Genau deswegen halte ich es für Quatsch. Notwehr hat etwas von einer Erwiderung, nicht unbedingt der besten aber eine Reaktion. Nichtwählen erfüllt das Kriterium nicht, da es eben nur keine Aktion ist.
    Die dominierenden Parteien müssen nicht die Masse mobilisieren, sondern nur verhindern, dass es „der Falsche“ tut. Aller Wahrscheinlichkeit nach bedeutet das aber nur, dass von ihnen eine gewisse aktive Stammwählerschaft geschaffen wird, die auch bei wenig Wahlbeteiligung einen hohen Machterhalt sichern soll – und ein wenig Extreme eingesammelt werden, um zu glauben, man würde damit „den Falschen“ vorbeugen.
    Dann lieber eine ein-Themen-Partei beglücken (oder selber eine gründen) und tatsächlich ein kleines aber messbares politisches Statement hinterlassen. Das könnte auch Rückfluss in die „Etablierten“ erzeugen: „Oh, dafür wählt sogar jemand? Haben wir ne Variante fürs eigene Programm?“ – und wenn es nur ersteinmal heiße Luft ist.

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