Neulich im Regierungsviertel
9. Februar 2013

Dirty Old Men
2. Februar 2013

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Zuerst war ich unschlüssig, was ich von Dirndlgate halten soll. Klar hat Brüderle an der Bar mit Himmelreich die Grenze überschritten. Doch der Journalist und Mann, der ich bin, reagiert reflexartig: Sie hätte das nicht schreiben dürfen, sie hat gegen die ungeschriebenen Regeln des Hinterzimmers verstoßen.

Ein paar Tage später war mir klar: Sie hat es schreiben müssen.

Erst die Debatte nach dem Stern-Aufreger und #aufschrei hat die zahlreichen ungeschriebenen Regeln, nach denen es immer noch zu laufen hat, diese Demarkationslinien zwischen Oben und Unten (in jedem Sinn) noch einmal prägnant nachgezeichnet. Und wer dabei beobachtet, wer zur Verteidigung dieses Status Quo angetreten ist, weiß auch, wer die Regeln gemacht hat und wem sie nützen: Mehr oder weniger alten Männern mit mehr oder weniger Macht.

Und Wibke Bruhns.

Es ist schon lustig, dass ausgerechnet ein Tittenblatt wie der Stern es schafft, eine breite Debatte über den Sexismus in unserer Gesellschaft loszutreten. Aber der Versuch, die ganze Diskussion mit dem Verweis auf die vielen Brüste im und auf dem Heft zu diskreditieren, ist unredlich. Der Stern ist, was er ist, und ein Teil des Komplexes, über den wir gerade deshalb auch noch zu reden haben werden: Werbung und Medien.

Osterkorn ist hoch anzurechnen, dass er die Episode an der Hotelbar nicht aus dem Brüderle-Porträt herausgestrichen hat. Damit wäre der Vorwurf, gegen den heiligen Hotelbarschwur zwischen Presse und Politik verstoßen zu haben, ihm zu machen. Trotzdem hat er sich entschieden, dieses Beispiel für alltäglichen Sexismus im Porträt eines Politikers zu veröffentlichen, der offenbar einen einschlägigen Ruf hat.

Himmelreich hat vielleicht nicht gerade den elegantesten Einstieg in das Bargespräch mit Brüderle gewählt. Journalisten denken immer, sie müssten provokant sein, um die politische Phrasendreschmaschine aus dem Takt zu bringen und vielleicht noch ein verwertbares Zitat zu kriegen. Mich nerven diese patent-nassforschen Medienfuzzis und -fuzzinen auch. Als Rechtfertigung kann das aber nicht gelten.

Trotzdem ist das kein „Fall Brüderle“. Brüderle ist nur ein Platzhalter für die vielen Formen von Alltagssexismus, die jede Frau, die ich kenne, schon erlebt hat und immer noch erlebt: auf der Straße, im Job, unter Freunden. Gut, dass jetzt drüber geredet wird. Das ist zwar noch nicht alles konstruktiv, was einerseits an den vielen Männern liegt, die panisch versuchen, die Debatte umzubiegen. Und den ganzen Gendertröten, die ihre große Stunde gekommen sehen und schon fleißig bunte Kärtchen drucken.

Traurig ist, wie die Debatte in unserem sogenannten Qualitätsfernsehen geführt wird. Wie die Redaktionen von Jauch, Will und Konsorten an das Thema herangehen, zeugt von der dort herrschenden, fortgeschritten intellektuellen Deformation. Die drücken auch jedes Thema durch den Proporzfilter. Die Debatte wird so nur von den üblichen Partei-Apparatschiks besetzt.

Das längst komplett ausgehöhlte Ausgewogenheitsdogma der öffentlich-rechtlichen Talkshow-Castings führt dann zu so bizarren Auftritten wie dem von Bruhns und Dirndl-Experte Karasek bei Jauch. Dazu kam, dass Jauch selbst offensichtlich keine Lust auf die Debatte hatte und latent unter der Gürtellinie „moderierte“. Props für einen überraschend souveränen Auftritt an Koch-Mehrin.

Was bleibt: Die ehrliche Verblüffung in Schwarzers Gesicht bei ihren mehrfach fruchtlosen Versuchen, die zotelnden Jungs bei Jauch auf Diskursebene zu hieven. Vielleicht wäre sie bei Will besser aufgehoben gewesen, bei der war die Debatte zumindest ansatzweise konstruktiv (Überraschung des Abends: Geißler). Aber auch die Will-Redaktion hat sich ihre Trolle eingeladen.

Geht das eigentlich nicht mal ohne? Müssen wir bei einem Thema, bei dem Einigkeit darüber herrscht, wie wir unsere Frauen, Töchter, Freundinnen behandelt wissen wollen, uns wirklich anhören, was säftelnde alte Herren dazu zu sagen haben? Wäre es nicht besser, wenn die einfach mal die Klappe halten und zuhören?

Marinagate
11. November 2012

Ich sehe keinen Grund, Marina Weisband nicht zu glauben. Die Ex-Piratenfunktionärin wirft dem Spiegel und dessen Autorin Merlind Theile vor, sie grob sinnentstellend zitiert zu haben. In ihrem Blog beschreibt Weisband den Austausch mit der Spiegelette so:

[Theile:] „Nehmen die Rufe nach Ihnen zu?“ [Weisband:] „Es sind hauptsächlich Mentions auf Twitter, in letzter Zeit schon mehr“. […] Oder sie fragt: „Aber wäre es nicht das Beste für die Piraten, wenn Sie kandidieren?“ Und ich antworte kopfschüttend: „Für die Piraten mag es vielleicht das Beste sein, aber für mich? Ich weiß nicht, ob ich für den Politikbetrieb gemacht bin.“

Theile macht daraus im Spiegel:

Marina Weisband, die sich vor einem halben Jahr von der Parteispitze zurückgezogen hatte, sagte dem SPIEGEL, dass der Druck auf sie wachse: „Die Rufe nach mir nehmen zurzeit sehr zu.“ Weisband erwägt nun eine Rückkehr in die Bundespolitik. „Für die Piraten wäre es wohl das Beste, wenn ich wieder antreten würde“, sagte sie. „Es gibt keine Fraktion, die mich scheiße findet. Und mit 33.000 Followern auf Twitter bin ich die Piratin mit der größten Reichweite.“

Als Journalist muss ich leider sagen: Das ist typisch für viele Journalisten, und insbesondere für den Spiegel. Es geht um den richtigen Spin, eine gute Story. Sperrige Fakten werden ignoriert, Zitate zurechtgebogen und zugunsten der Narrative in den „richtigen“ Kontext gesetzt. Besonders zu beobachten bei – auch männlichen – „Was mit Medien“-Tussen, für die Journalismus nicht mehr ist als eine Karriereoption und der Türöffner zu irgendwelchen roten Teppichen.

Weisband hätte es allerdings besser wissen können, dafür ist sie lange genug im Geschäft. Es gibt eine einfache Grundregel: Wer nichts Falsches über sich im Spiegel lesen will, trifft sich nicht mit Spiegeltussen im Café. Und fragt nicht, „was für ein Gespräch das sei“, sondern macht eine klare Ansage: „Dieses Gespräch ist komplett off the record“. Oder eben „unter drei„, wie sie es in Berlin zu sagen pflegen. Daran sollten sich auch Journalistendarstellerinnen vom Spiegel halten. Als Besetzung für die verfolgte Unschuld vom Lande taugt Weisband hier also nicht.

Trotzdem hat der Spiegel nicht Recht. Wenn die Unterhaltung so abgelaufen ist, wie Weisband es schildert, hat Theile die Piratin falsch wiedergegeben. Zitate sollten als Teil für das Gesagte stehen, nicht aus dem Kontext gerissen und dem Spin der Geschichte untergeordnet werden. Das ist schlicht unseriös.

Die Replik von Theile im Spiegel-Blog war zunächst mit „Marina Weisbands falsche Vorwürfe gegen den Spiegel“ überschrieben – als sei die Piratin eine Wiedergängerin von F.J. Strauß und führe „The Return of Spiegelaffäre“ auf. Das war ihnen hinterher dann doch wohl ein bisschen peinlich. Jetzt steht da nur noch „Von wegen nicht autorisiert: Antwort auf Marina Weisband“.

Dieser massive Gegenschlag des „Sturmgeschützes der Demokratie“ in seinem neuen Blog ist, darauf hat Markus Kompa bereits hingewiesen, ein „non-denial denial“: Der Spiegel stellt sich nicht dem Vorwurf der Sinnentstellung, sondern beharrt darauf, die Zitate seien schließlich „autorisiert“ worden. Das mag stimmen, doch geht es darum nicht: Auch autorisierte Zitate lassen sich aus dem Kontext reißen.

Abzüge in der Haltungsnote gehen an Niggemeier und seine Nachlassverwalter beim Bildblog. Sonst sieht man die immer in der ersten Reihe, mit dem Finger auf Journalisten zeigend – solange die auf Niggemeiers überschaubarer politischer Landkarte vom falschen Ufer kommen. Niggemeier selbst gibt die Schweiz und hat sich im Blog seines neuen Brötchengebers eine kleine Medienschau abgerungen. Das Bildblog hat die Geschichte erst mit dem schlappen Spiegel-Dementi aufgegriffen. Hauptsache, ihr erklärt den Losern von der Bild, wie das mit der Chartplatzierung von Sam Leigh-Brown ist.

Taxing the Rich
22. September 2012

Die Reichen dürfen gerade mal wieder eine Hauptrolle im globalen Empörungstheater spielen. Die ganze Welt beschäftigt sich obsessiv mit Mitt Romneys Steuererklärung. Hierzulande sollen die Reichen stärker in die Verantwortung genommen, also zur Kasse gebeten werden. Das können die meisten irgendwie gut finden. Eine Neidebatte, sagen dagegen die Reichen-Lobby und deren Spitzenverband FDP.

Neid? Natürlich. Wir neiden den Reichen das sorglose und komfortable Leben, das der Reichtum ihnen ermöglicht. Dabei versuchen sie uns immer zu erzählen, dass die Sorge, diese Sorglosigkeit zu verlieren, alles andere überschattet. Weil wir ihnen das nicht abnehmen, finden wir es auch irgendwie in Ordnung, wenn sie jetzt bitte auch mal ihren Beitrag leisten sollen. Die mitte-links verorteten politischen Parteien setzen mit Plänen für eine Reichensteuer oder Vermögensabgabe voll auf dieses Ressentiment.

Dabei wird die Debatte von beiden Seiten auf äußerste unredlich geführt. Diese unsägliche Leistungs-Propaganda, die Spitzenpolitiker wie Paddi Döring und die blonde Sexwaffe der Unternehmerlobby Marie-Christine Ostermann in allen Talkshows verbreiten dürfen, redet Erbfolge als Leistung schön und desavouiert den Teil der arbeitenden Bevölkerung, dessen Einkommen trotz lebenslanger Leistung nicht mehr für den Vermögensaufbau reicht. Die goldenen 50er Jahre, in denen eure Papis ihr Schraubenimperium aufgebaut haben, sind vorbei.

Dagegen soll der Beitrag, der von der anderen politischen Seite eingefordert wird, dem Staatshaushalt zu Gute kommen. Eine Reichensteuer hilft der Politik nur, ein paar Löcher im Haushalt zu stopfen und noch ein bisschen länger Geld auszugeben, das sie eigentlich nicht hat. Es geht nicht um eine gerechtere Gesellschaft und eine Entlastung der normalverdienenden Mittelschicht, die sich mit ihren Abstiegsängsten von den Parteien willfährig instrumentalisieren lässt.

Eine Reichensteuer, die nur die paar Prozent der wirklichen Großverdiener erfasst, ist reine Symbolpolitik. Mein Problem sind nicht die wirklich Reichen, sondern wer nach der politischen Arithmetik dazu gezählt wird. In der Debatte um Steuern und Gerechtigkeit geht immer unter, dass der Spitzensteuersatz schon bei einem Jahreshaushaltseinkommen greift, mit dem eine normale Familie ordentlich leben kann, das aber keine große Sprünge erlaubt. Und schon gar keinen Vermögensaufbau.

Damit gerät die normalverdienende Mittelschicht, für die das Wohlstandsversprechen, mit dem die Elterngeneration noch groß geworden ist, längst nicht mehr gilt, von allen Seiten unter Druck: Löhne halten mit der Inflation nicht Schritt, die Sozialabgaben – ohnehin der größte Posten – wachsen umgekehrt proportional zu den dafür erhaltenen Leistungen, dazu belasten private Vorsorge und steigende Lebenshaltungskosten das Budget. Die Steuer ist da noch das kleinste Übel.

Abgesehen davon, dass sich der Staat grundsätzlich nicht mehr als die Hälfte wovon auch immer nehmen dürfen sollte, ist das Problem der Einkommensteuer für dem Mittelstand (und ich meine damit nicht den, den die FDP meint) die frühe Progression. Das zu ändern würde dem Staat substanziell weniger Einnahmen bescheren und der Politik den „Spielraum“ verengen. Von dieser Politikergeneration ist eine echte Reform deshalb nicht zu erwarten. Dem Mittelstand geht es aber offenbar noch zu gut, sodass billige Rhetorik der Politik verfängt. Und wir wollen ja nicht auf unsere aus Steuermitteln bezahlte Genderbeauftragte im Stadtteil verzichten.

Mr. Brown
10. Dezember 2011

So sieht also die Erneuerung der Berliner CDU aus: Ein Anwalt und Notar, der sich offenbar für kein Geschäft zu schade ist, wird Senator für Justiz und Verbraucherschutz. Dann wird er mit Massenabmahnungen und Schrottimmobilien mehr als nur in Verbindung gebracht. Aber Frank Henkel hat offensichtlich kein Problem damit, dass das für Justiz und Verbraucherschutz zuständige Senatsmitglied an fragwürdigen Geschäften verdient hat.

Der Senator hat sich vielleicht rechtlich nichts zu Schulden kommen lassen. Er hat – und wie es scheint wissentlich – an unmoralischen Geschäften mitgewirkt. Damit ist er für ein öffentliches Amt untragbar. Dass Henkel (und auch Klaus Wowereit) ihn nicht sofort zum Rücktritt auffordern, wirft schon jetzt einen langen Schatten auf diese Legislaturperiode. Selbst zurücktreten, um Partei und Regierung vor weiterer Beschädigung zu schützen, ist von einem, der für Erfolg offenbar alles macht, nicht zu erwarten.

An der Causa Braun lässt sich einmal mehr der moralische Verfall der politischen Klasse vermessen – die CDU ist ausdrücklich angesprochen, aber das gilt auch für andere Parteien. Der Rückzug auf das Argument der Justiziabilität heißt doch nur, dass Politiker meinen sich alles leisten zu können, so lange sie sich nicht erwischen lassen. Dass sie über das Gesetz hinaus auch eine moralische Verantwortung der Öffentlichkeit gegenüber haben, ist dem Typus moderner Karriere-Politiker fremd. Moral ist ein Konzept, dass er nicht versteht. Es stört beim Erfolg.

Piraten
24. September 2011

In ihrer Reaktion auf den überraschend deutlichen Erfolg der Piraten bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zeigt sich einmal mehr, wie sehr die deutsche Journaille ein Teil des Politbetriebs geworden ist. Deutsche Politikberichterstatter sind offenbar nicht mehr in der Lage, außerhalb der engen Grenzen zu denken, die das Parteien-Establishment vorgibt. Eine Partei, die genau diese Grenzen sprengen will und damit auch anfängt, wird deshalb von der willfährigen Medienmeute gescholten (und mit abgeschmackten Metaphern beschrieben).

Schon geilt sich die Presse daran auf, dass sich die Piraten öffentlich über die Besetzung des Fraktionsvorsitzes zanken. Dem Maßstab der alten Parteien folgend wäre das eine Nachricht: Das Polit-Establishment zeigt sich in offiziellen Verlautbarungen immer als Einheit, um danach die massiven Differenzen in Hinterzimmergesprächen an die Journalisten „durchzustechen“. Die Piraten tragen ihren Disput nicht verdeckt aus und beweisen damit die Transparenz, die sie einfordern. Von den Medien wird das nicht honoriert: Wären alle Parteien so, bröckelt die Gatekeeper-Funktion der Hinterzimmerreporter weiter ab.

Es sind zu wenig Frauen auf der Landesliste. Das stimmt – und liegt sicher an verschiedenen Faktoren. Vielleicht duschen die Piraten-Jungs nicht oft genug. Was die mehrheitlich mittelalten Hauptstadtjournalisten, geprägt von einer Jahrzehnte währenden grünlackierten Sozialdemokratisierung, nicht verstehen können: Es gibt ein Leben ohne Frauenquote. Gleichberechtigung kann auch bedeuten, sich seinen Platz einfach nehmen zu können, ohne dass jemand von oben für ausgeglichene Verhältnisse sorgen muss.

Mann kann kritisieren, dass die Piraten das Milieu des gebildeten weißen Mittelstands-Nerds repräsentieren und damit alles andere als eine Volkspartei sind – wobei ich von der Journaille dann erwarte, dass sie bei SPD und CDU/CSU einmal genau hinschaut, wer da eigentlich wen repräsentiert. Die FDP repräsentiert ja mittlerweile eigentlichen niemanden mehr.

Und die Grünen sind die Partei der besserverdienenden Weltverbesserer. Schön, dass bei den Grünen auch Leute twittern und Bärbel Hohn auch Internet guckt. Leider haben sie davon total keine Ahnung. Sie sind die Partei der verspießten Eltern unserer jungen Piraten, die keinen Bock mehr auf Bevormundung haben, egal wie gut gemeint sie ist.

Die Alarmglocken schrillen deshalb vor allem bei den Grünen und der FDP: Die Piraten machen sichtbar, dass die Spontis von früher das Establishment von heute sind. Und dass die latent technikfeindlichen Ökopaxe auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur Antworten aus den 80er Jahren haben. Und der FDP gehen die Piraten mit ihrer Interpretation bürgerlicher Freiheiten an den liberalen Kern, den Karrierepolitiker wie Westerwelle, Rösler und Lindner an Hoteliers verhökert haben.

Ob die Piraten auf Dauer wählbar sind, müssen sie jetzt beweisen. Eines sollten sie aber ganz schnell ablegen: Den herablassenden Habitus des Internetverstehers. Die Arroganz, die sie derzeit gegenüber Establishment und Medien an den Tag legen, steht ihnen nicht gut. Denn die jungen Herren mögen es sich nicht vorstellen können, aber das Internet haben sie nicht zuerst entdeckt. Die Pioniere des Netzes sind ein paar Jahre älter als sie, und verstehen auch was von dem Zeugs. Und sie können wählen gehen – auch wenn wir es nicht immer machen.

Öffentlich-rechtliches Ego
10. September 2011

Im Berliner Wahlkampf zeigt sich wieder die ganze Schönheit eines öffentlich-rechtlichen Dogmas, das für den geschundenen Zuschauer eigentlich nur als Zumutung bezeichnet werden kann: Wahl ist Chefsache. Einmal in der Legislaturperiode erheben Chefredakteursdarsteller oder Programmdirektösen ihren Hintern aus dem Ledersessel und wagen sich auf unbekanntes Territorium: Ein Fernsehstudio. In diesem Fall eines des RBB.

Da sollen sie dann die Kandidaten grillen, damit der dumme Zuschauer auch weiß, was er zu wählen hat. Nun hat die Hauptstadt das ungeheure Glück, dass die zuständige Landesrundfunkanstalt von ausgeprägter Scharchigkeit ist. Mit einer offenen Debatte aller Spitzenkandidaten wollte man die beiden zur Moderation auserkorenen verdienten Führungskräfte wohl nicht überfordern und setzte stattdessen auf zwei One-on-Ones des Regierenden gegen seine Herausforderer Frank Henkel (CDU) und Renate Künast (Grüne).

Doch auch dieses Szenario hielt für Christoph Singelnstein (Chefredakteur des Rundfunk Berlin-Brandenburg) und Claudia Nothelle (Programmdirektorin) noch genügend Herausforderungen bereit. Die Moderatoren haspelten sich von einem Tagesordnungspunkt zum nächsten, vorgegeben von einem virtuellen Stadtplan, aus dem sich die Kandidaten wie bei einem Fernsehquiz aus den 70ern einen Bezirk aussuchen durften. Klaus Wowereit: „Reinickendorf 100 bitte, Herr Thoelke“.

Die arroganten Alphamännchen Wowereit und Henkel haben mit den beiden Moderatoren den Boden gewischt. Auch im Duell zwischen dem Regierenden und Künast vergaben die beiden „sprachlich rumpelnden und unsicheren“ RBB-Chefs „journalistische Großchancen“, wie es der Tagesspiegel beschreibt. Dabei hat der Sender erfahrene Moderatoren, die den täglichen Umgang mit Berliner Provinzpolitikern gewöhnt sind, zum Beispiel Sascha Hingst oder Cathrin Böhme. Aber die verdienten Abenschau-Gesichter mussten zurückbleiben, weil ihre Chefs ein Ego zu streicheln hatten. Und der Zuschauer guckt in die Röhre.

Bei der Gelegenheit mal Props für Renate Künast, die ich nun wirklich nicht im Roten Rathaus sehen möchte. Aber dass sie angesichts der Aussichtslosigkeit, selbst noch Regierende Bürgermeisterin zu werden, on the air ihre Niederlage einräumt und die Wähler nach ihrer Koalitionsaussage zugunsten der SPD nun wissen, woran sie sind, zeugt von einer politischen Klasse, die im Berliner Kasperltheater auch nicht mehr jeder hat.

Stockholm-Syndrom
15. Mai 2011

Veit Medicks Kommentar bei SpOn zu Steinbrücks möglicher Kanzlerkandidatur ist ein hübsches Beispiel dafür, wie sehr die Hauptstadtjournaille schon den Blickwinkel der Politik einnimmt und anders gar nicht mehr denken kann. Der Kommentator hat sicher Recht, dass es in unserem Parteiensystem nicht gut für einen Politiker ist, sich so selbst ins Spiel zu bringen wie Steinbrück das gerade tut. Aber falsch ist es deshalb nicht.

Im Gegenteil. Es ist doch erfrischend, wenn da einer kommt und – wenn auch durch die Blume – sagt, ich kann das und ich will das machen, und sich dabei nicht um irgendeine Parteiräson schert. Niemand will wirklich einen süffisant lächelnden Politiker sehen, der vor laufender Kamera schwurbelt, Kandidatur sei gerade kein Thema, während alle schon wissen, dass er es macht und es nur noch darum geht, sich von der Vollversammlung der KPDSU möglichst ohne Gegenstimmen nominieren zu lassen. Dass darauf Berlin-Journalisten nicht mehr kommen, ist jetzt aber keine wirkliche Überraschung.

Hauptstadtjournaille
3. April 2011


(Video courtesy of Carta)

Über das Twittergate der sog. Hauptstadtjournalisten wurde ja schon allerhand geschrieben (auch bei Knüwer, Jak und Don). Kurzfassung: Große Empörung, weil sich Regierungssprecher Seibert (@RegSprecher) erdreistete, den USA-Besuch Merkels zu twittern, anstatt den Termin in einem versiegelten Umschlag der Bundespressekonferenz untertänigst persönlich zu überbringen.

Natürlich muss sich die Berliner Baggage jetzt jede Menge Spott anhören – wie doof und von gestern die sind, Internet nicht verstanden, Twitter schon gar nicht. Dabei ist diese lächerliche Erregung des Medien-Establishments vor allem Ausdruck einer tiefen Verunsicherung. Die Hauptstadt-Journaille, die sich selbst als die Elite ihrer Profession versteht, wird die narzisstische Kränkung durch dieses Internet nie verwinden.

Das Netz hat die alten Säcke von der Presse ihrer Deutungshoheit beraubt. Sie sind nicht mehr die Gatekeeper, die Agenda-Setter, die darüber entscheiden, was wichtig ist und worüber die Republik diskutiert. Denn es gibt da dieses neue Medium und auf einmal ist die Arbeit, der Spin, die eigene Agenda transparent und überprüfbar. Die eingebildete Wichtigkeit wird unterminiert. Plötzlich sieht man sich massiver Kritik ausgesetzt – unerhört, denn der Journalist sollte doch der Kritiker sein, der den Finger allwissend in die offene Wunde legt.

Aber anstatt das als Chance zu begreifen und die bundesrepublikanische Presse weiterzuentwickeln, übt sich das Medien-Establishment in Omertà. Im Hauptstadtjournalismus herrscht eine ausgeprägte Wagenburgmentalität. Wenn dann jemand wie der Regierungssprecher, den man bisher als Mitglied der ehrenwerten Familie betrachtet hat, von der Fahne geht, ist das natürlich besonders kränkend. They won’t ever get over themselves.

Restrisiko
16. März 2011

Ich weiß nicht, was ich davon halten soll: In Japan entfaltet sich eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes und der deutsche Politbetrieb ist in einer selbstferenziellen Spirale gefangen. Die Bundesregierung zeigt hektischen Aktionismus, sie wird dafür von Opposition und Hauptstadtjournaille gleichermaßen scharf angegriffen. Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Moratoriums werden vorgebracht. Darf die das? Wahrscheinlich nicht. Ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz einfach per Ordre de Mufti auszusetzen ist in einer parlamentarischen Demokratie ein unerhörter Vorgang. Die Aufregung ist sicher berechtigt. Aber gibt es Alternativen? Ich mag mir die hyperventilierenden Grünen und Roten kaum vorstellen, hätte Merkel erstmal die Füße stillgehalten und erklärt, es gebe keinen unmittelbaren Handlungsbedarf.

Jetzt muss sich die Kanzlerin vorwerfen lassen, sie wolle sich mit dem Moratorium nur über die wichtigen Wahlen der nächsten Wochen retten. Dabei scheint die Opposition tatsächlich zu glauben, sie sei der billigen Taktiererei völlig unverdächtig. Es ist abstoßend, dass ein SPD-Chef am Samstag vor laufenden Kameras zum Innehalten mahnt, nur um am Tag später voll in den Wahlkampfmodus zu schalten. Das Dilemma: Ich ahne, dass die Vorwürfe von SPD und Grünen trotz ihrer erbärmlichen Scheinheiligkeit im Kern zutreffen könnten. Zumindest bei Mappus, dem seine geistige Wende nicht mal mehr die eigenen Wähler abnehmen dürften, und dessen politische Karriere nach dem 27. März hoffentlich zu Ende ist.

Noch schneller als der Politbetrieb drehen sich die Medien. (mehr …)